Monat Oktober 2008

Ich habe den falschen Beruf…

Der nachfolgende Fall hat nur entfernt mit Verkehrsrecht zu tun (nur, wenn man sehr schmutzige Gedanken hat…), ist aber trotzdem interessant. Der Mandant war sehr nervös. Er habe da gestern etwas in Mönchengladbach unterschrieben. Was genau, wisse er nicht mehr.…

RiOLG a.D.

oder: So schmeißt das Land NRW Kompetenz weg; aus dem aktuellen Newsletter von RiOLG a.D. Burhoff (www.burhoff.de): Bei dieser Gelegenheit informiere ich Sie über eine bei mir eingetretene berufliche Änderung. Ich bin mit Ablauf des 15. Oktober 2008 aus dem…

Kein Fahrerlaubnisentzug bei Verkehrstherapie ?

Zur Zeit häufen sich die Entscheidungen zur obigen Thematik. Aufgrund einer Trunkenheitsfahrt (§§ 316, 315c StGB) droht gem. § 69 StGB der Fahrerlaubnisentzug mit mindestens 6 Monaten Sperre. Der Beschuldigte absolviert während des laufenden Ermittlungs-/Gerichtsverfahrens eine Verkehrstherapie. Das AG Lüdinghausen…