Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht Jürgen Frese - Siemensstraße 12 - 52525 Heinsberg- 02452/9891155 - info@ra-frese.de
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Einem Aufsatz der Kollegen Schah Sedi zum Thema Haushaltsführungsschaden in der zfs 2009, S. 610 ff. konnte ich entnehmen, dass das Werk von vormals Schulz-Borck/Hofmann, “Schadensersatz bei Ausfall von Hausfrauen und Müttern im Haushalt” seinen männerdiskriminierenden Titel abgelegt hat und…
Die Rechtsanwaltskammer Frankfurt teilt mit: “Das LG Köln hat durch Urteil vom 03.02.2009 (Pressemitteilung des LG Köln: izierung.pdf) eine auf Antrag zweier Rechtsanwälte erlassene einstweilige Verfügung bestätigt, mit welcher es der DEKRA bereits am 12.11.2008 die Versendung von Werbeschreiben…
Meines Ermessens muss die aktuelle Diskussion über die Missbrauchsgefahren und Datensicherheitsprobleme bei Kreditkarten auch Auswirkungen auf die Anwendbarkeit der „Fraunhofer-Untersuchung“ haben. Neben den bereits bekannten Mängeln ist aktuell darauf hinzuweisen, dass die hierbei ermittelten Preise auf Internet-Buchungspreisen beruhen, die aber…
Das BVerfG hat in einem OWi-Verfahren beanstandet, dass für eine Videomessung mit VKS 3.0 eine gesetzliche Grundlage fehle und sogar ein Beweisverwertungsverbot angedeutet. Dem Betroffenen wurde vorgeworfen, auf einer Autobahn die Höchstgeschwindigkeit überschritten zu haben. Im Rahmen seiner Verfassungbeschwerde rügte…
Ein echter Lesetipp für verregnete Herbstwochenenden ist der Aufsatz des Kollegen RA Wenning aus Bonn zum Thema Mietwagen. Der Autor legt in seinem Aufsatz überzeugend dar, dass die Fraunhofer-Untersuchung nicht den Vorgaben der Rechtsprechung entspricht, wie die “erforderlichen” Mietwagenkosten zu…
Die im Artikel der Aachener Zeitung beschriebenen Täter nehmen dem versierten Verteidiger viel Arbeit ab und zeigen, wie man effektiv einen Bußgeldbescheid vermeidet. Wenn Sie erwischt werden sollten, war es sicherlich nicht die billigere Variante und der Verteidiger wird wieder…
Die beinahe klassische Unfallsituation: Ein Linksabbieger stößt mit einem überholenden Fahrzeug zusammen. Das Amtsgericht Heinsberg hat mit Urteil vom 21.08.2009, Az. 14 C 80/09 (nicht rechtskräftig), dem Abbieger die Alleinhaftung auferlegt. Das AG bestätigt auch die von einer anderen Abteilung…
Das vom Sachverständigen Dr. Möhler aus Aachen veranstaltete Interdisziplinäre Verkehrssymposium findet dieses Jahr am 04.12.2009 statt. Der Schwerpunkt liegt dieses Jahr beim “Dunkelheitsunfällenl”. Der Flyer mit näheren Informationen zur Veranstaltung kann hier heruntergeladen werden. Die Veranstaltung ist anerkannte Fortbildungsveranstaltung. Es…
Mit (noch nicht rechtskräftigem) Urteil vom 16.10.2009 hat das AG Frankfurt am Main (Az. 32 C 1669/09-48) einem Versicherungsangebot auf Gestellung eines Mietwagens keine Bedeutung beigemessen und die verklagte Versicherung auf der Basis der “Schwacke-Liste” zu restlichem Schadensersatz verurteilt. Das…